BSABB

BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel
Eisengasse 8, Postfach, 4001 Basel

Formelle Voraussetzungen und Aufhebungsgründe

Kann die Stiftung ihren Zweck nicht mehr erfüllen oder liegt ein statutarischer Aufhebungsgrund gemäss Stiftungsurkunde vor, kann ein Gesuch um Aufhebung der Stiftung eingereicht werden, was die Stiftung glaubhaft darlegen muss.

Vor der Aufhebung einer Stiftung ist zu prüfen (und durch die Stiftung zu belegen), dass die Stiftung nicht mit einer Anpassung der Stiftungsurkunde (Zweckerweiterung/Zweckänderung oder andere Änderungen) aufrecht erhalten werden kann. Insofern geht eine entsprechende Änderung einer Aufhebung immer vor.

Eine Aufhebung erfolgt grundsätzlich nur dann, wenn die Stiftung ihren Zweck nicht mehr erfüllen kann (Art. 88 Abs. 1 ZGB) und wenn die Vermögenslosigkeit festgestellt und nachgewiesen ist. Dazu hat die Stiftung auch über die Verwendung des allenfalls vorhandenen Restvermögens Auskunft zu geben. Es ist eine Schlussrechnung zu erstellen, welche (nach Rückstellung der Liquidations-/Aufhebungskosten) nachweist, dass die Stiftung über kein Vermögen mehr verfügt.

Bitte beachten Sie:

Jede Liquidation setzt die Durchführung eines formellen Verfahrens voraus, welches durch den Antrag des Stiftungsrats in Gang gesetzt und durch die Aufhebungsverfügung der Aufsichtsbehörde abgeschlossen wird. Die BSABB führt grundsätzlich keine "stillen" Liquidationen durch, sondern setzt die Stiftung zuerst gestützt auf den entsprechenden Beschluss des Stiftungsrates formell in Liquidation und meldet dies dem Handelsregister zur Publikation. Nach Publikation der entsprechenden Schuldenrufe und nach abgeschlossener Liquidation wird die Stiftung aufgrund der Schlussrechnung durch Verfügung der Aufsichtsbehörde aufgehoben. Bis zum Abschluss des Verfahrens bleibt die Stiftung rechnungslegungspflichtig.