BSABB

BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel
Eisengasse 8, Postfach, 4001 Basel

Anschlussverträge

Unternehmungen, welche mit der Stifterfirma wirtschaftlich oder finanziell eng verbunden sind (Tochtergesellschaften u.ä.), können mit einer Anschlussvereinbarung an die Vorsorgeeinrichtung angeschlossen werden. Die Arbeitnehmenden der angeschlossenen Unternehmung sind dann in der gleichen Vorsorgeeinrichtung versichert, wie die Arbeitnehmenden der Stifterfirma.

Als Grundvoraussetzung ist zu beachten, dass die Urkunde der betreffenden Vorsorgeeinrichtung vorsehen muss, dass solche Anschlüsse erfolgen können (andernfalls muss zuerst die Urkunde der Vorsorgeeinrichtung entsprechend angepasst werden).

In der Anschlussvereinbarung werden die grundsätzlichen Rechte und Pflichten des angeschlossenen Unternehmens, der Versicherten und der betroffenen Vorsorgeeinrichtung geregelt (vgl. Muster Anschlussvereinbarung).

Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen der 1. BVG-Revision stellt die Auflösung einer Anschlussvereinbarung vermutungsweise einen Teilliquidationssachverhalt dar (Art. 53b BVG). In der Anschlussvereinbarung empfehlen sich Regelungen betreffend den (vollständigen oder teilweisen) Einkauf in die freien Mittel und Reserven der betroffenen Vorsorgeeinrichtung (bzw. das Festhalten der Folgen bei Verzicht auf einen Einkauf) sowie Regelungen betreffend den Verbleib der Rentenbezüger.