BSABB

BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel
Eisengasse 8, Postfach, 4001 Basel

Gründung

Die Vorsorgeeinrichtung kann als Stiftung (häufigste Rechtsform) oder als öffentlich-rechtliche Einrichtung (z.B. kantonale Pensionskasse) errichtet werden (Art. 48 BVG in Verbindung mit Art. 89a Abs. 6 ZGB und Art. 331 OR).

Zu beachten sind insbesondere die per 1. Januar 2012 revidierten Bestimmungen über die Gründung von Einrichtungen der beruflichen Vorsorge. Vorsorgeeinrichtungen werden neu bereits vor dem Gründungsakt und dem Eintrag ins Handelsregister einer aufsichtsrechtlichen Prüfung unterzogen. Siehe dazu die neuen Bestimmungen von Art. 12 ff. BVV1 sowie die Mitteilungen des BSV Nr. 123 vom 19. Juli 2011.

Für die Gründung von Sammel- und Gemeinschaftsstiftungen gelten besondere Bestimmungen (siehe Art. 65 BVG und Art. 15 ff. BVV1).

Bei der Gründung prüft die Aufsichtsbehörde insbesondere die Integritäts- und Loyalitätsbestimmungen. Teil dieser Prüfung bildet die Gewährsprüfung der mit der Verwaltung und Vermögensverwaltung betrauten Personen.

Wir empfehlen Ihnen, sich im Vorfeld der Gründung einer Vorsorgeeinrichtung mit uns in Verbindung zu setzen. Wir beraten Sie gerne.