BSABB

BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel
Eisengasse 8, Postfach, 4001 Basel

Reglemente

Alle Reglemente der Vorsorgeeinrichtung sind der BSABB zur Prüfung und zur Kenntnisnahme einzureichen. Dazu gehören insbesondere

  • die Leistungsreglemente inkl. Reglemente betr. Wohneigentumsförderung
  • Anlage- und Organisationsreglemente
  • Wahlreglemente für das oberste Organ oder andere Organe
  • Teilliquidationsreglemente etc. (vgl. hierzu Rubrik Teilliquidation)

Ebenfalls einzureichen sind alle Reglementsänderungen.

Bei Leistungsreglementen ist immer eine Bestätigung des anerkannten Experten für berufliche Vorsorge erforderlich. Sie enthält dessen Beurteilung, ob die versicherungstechnischen Bestimmungen über die Leistungen und die Finanzierung den gesetzlichen Vorschriften entsprechen (Art. 52e Abs. 1 lit. b BVG).

Teilliquidationsreglemente sind für alle Arten von Vorsorgeeinrichtungen zu erstellen (vgl. dazu das entsprechende Merkblatt der Konferenz sowie die Musterreglemente). Ausgenommen sind einzig reine Finanzierungsstiftungen und patronale Wohlfahrtsfonds ohne reglementarische Leistungsversprechen (vgl. dazu das entsprechende Merkblatt der Konferenz). Zum Teilliquidationsreglement ist keine Expertenerklärung erforderlich.

Zusätzlich benötigen die Vorsorgeeinrichtungen ein Anlagereglement, welches nachvollziehbar die Ziele und Grundsätze, die Durchführung und die Überwachung der Vermögensanlage festlegt. Im Anlagereglement sind in der Regel auch die Wertschwankungsreserven zu regeln (Art. 48e BVV2), soweit kein spezifisches Rückstellungs- und Reservereglemente erlassen wird. Die im Reglement vorgenommenen Aussagen müssen in der Jahresrechnung abgebildet werden.